Bonner Memorandum

Die Industriegesellschaften stehen heute am Anfang einer technischen Revolution, die in Ausmaß und Wirkung die industrielle Revolution bei weitem übertreffen kann. Digitale Informationsverarbeitung und Kommunikation sind die Schlüsseltechnologien unserer Zeit. Diese Technologien werden in kurzer Zeit alle Bereiche des Lebens durchdringen und können so herkömmliche Strukturen der Wirtschaft, des öffentlichen und des privaten Lebens radikal verändern.

Als Vorform der globalen Vernetzung gibt das Internet wichtige Hinweise auf Chancen und Risiken dieser Entwicklung. Die Technik als solche ist wertneutral, sie wirkt in erster Linie als Strukturverstärker, eröffnet aber auch vollkommen neue Möglichkeiten. Als wichtigster Punkt ist hier die faktische Möglichkeit der Ausübung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung zu nennen: Nie zuvor hatten derart breite gesellschaftliche Kreise die Möglichkeit, ihre Meinung nicht nur zu äußern, sondern auch effektiv zu verbreiten. Es ist die Aufgabe der Politik, dies nachhaltig zu sichern und gegen Konzentrierungstendenzen von Medienkonzernen zu verteidigen.

Die Dynamik der technischen Entwicklung, die sich in der immer schnelleren Verkürzung der Innovationszyklen widerspiegelt, ruft wie jede Veränderung Ängste hervor. Diese Ängste müssen sehr ernst genommen werden, da sonst die Gefahr droht, daß große Teile der Bevölkerung von der Entwicklung abgehängt werden. Dies kann nur in Form eines breiten Dialoges aller gesellschaftlichen Gruppen geschehen. Es wäre ein verhängnisvoller Fehler zu glauben, daß das Thema Informations- und Kommunikationsgesellschaft nur etwas für Freaks sei. Vielmehr handelt es sich um eine politische Gestaltungsaufgabe: Die Ausgestaltung des virtuellen Raumes verändert die reale Welt grundlegend. Die Politik kann die Entwicklung nicht aufhalten, sie darf nicht einmal versuchen, dies zu tun. Im Gegenteil muß sie den Gestaltungsspielraum nutzen, indem sie der Entwicklung durch vernünftige Rahmensetzung die richtige Richtung gibt.

Wir, die Unterzeichner, sehen es als vornehmste Aufgabe des Virtuellen Ortsvereins der SPD (VOV) an, sich dieser Fragen anzunehmen und Konzepte zu entwickeln. Hierbei fallen dem VOV zwei kommunikative Aufgaben zu: Zum einen muß er die Diskussion innerhalb der SPD anregen und bündeln, zum anderen muß er den Dialog mit der Öffentlichkeit suchen, indem bereits die eigene Meinungsbildung öffentlich stattfindet, um so von vornherein Kompetenzen außerhalb des eigenen politischen Spektrums einzubinden. Die Ergebnisse dieser dialogischen Positionsfindung muß der VOV auf den unterschiedlichen Wegen in den politischen Entscheidungsfindungsprozeß einbringen. Hierzu ist es unerläßlich, alle Parteigliederungen an die neuen Medien heranzuführen, denn wer das Richtige nicht weiß, kann das Richtige nicht tun. Auf dieser Basis kann der VOV für seine Positionen werben und so seinen Teil zum gesellschaftlichen Dialog beitragen.

Autor: Boris 'pi' Piwinger — Webmaster: webmaster@vov.de
Letzte Änderung: 06.08.2003