Vereinbarung
Der "Arbeitskreis Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Internet" ist ein Zusammenschluß von Menschen, die der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) angehören oder ihr nahestehen und über das Internet zusammenarbeiten wollen. Die Mitgliedschaft steht allen offen, die sich zu den Grundwerten und Grundsätzen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bekennen. Der Arbeitskreis arbeitet auf der Grundlage seiner Richtlinien in der Fassung vom 06. Mai 1996.
Im Einvernehmen mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands kann der Arbeitskreis den Namen "Virtueller Ortsverein der SPD — VOV" führen. Der Parteivorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat mit Beschluß vom 16. Dezember 1996 festgelegt, daß diese Namensführung zulässig ist, wenn der Arbeitskreis gemäß dieser Richtlinie vom 06. Mai 1996 arbeitet. Der Parteivorstand hat ferner festgelegt, daß es nur einen Arbeitskreis mit diesem Namen geben kann. Der Arbeitskreis ist kein Ortsverein im Sinne des Statuts der SPD.
Die Genehmigung zur Namensgebung kann von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands jederzeit widerrufen werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Arbeitskreis eine die SPD schädigende Tätigkeit entwickelt oder eine Entwicklung eintritt, die mit den Grundsätzen und der Ordnung der Partei nicht zu vereinbaren ist.
Bonn, den 27. 01. 1997
| gez. Franz Müntefering | gez. Boris Piwinger |
| Bundesgeschäftsführer der SPD | Bonner Repräsentant des VOV |