Presseerklärung des Virtuellen Ortsvereins der SPD vom 18.01.2006

Realer Datenschutz in der virtuellen Welt

Berlin. Datenschutz ist in der realen Welt schon ein großes Thema. In einer Welt, die nur aus Daten besteht wird Datenschutz umso wichtiger. Im Cyberspace wird der Nutzer von allen Seiten datenmäßig bedrängt. Werbemüll, Datenklau und illegale Dauerüberwachung bedrängen den deutschen Internetnutzer von allen Seiten. "Datenschutz ist hier nicht nur ein Produkt der deutschen Überregulierung, sondern absolute Existenzvoraussetzung!", so Arne Brand, der Pressesprecher des VOV.

Der Gesetzgeber steht in der Pflicht hier im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung nachzubessern und einen Schutz der Daten nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis zu gewährleisten. Gemeinsam mit zehn anderen Organisationen fordert der VOV jetzt in einer gemeinsamen Erklärung den wirksamen Schutz von Nutzerdaten. "Jedes Recht ist nur so gut, wie es auch tatsächlich gewährleistet werden kann. Diese Realität gilt besonders in der Virtualität der Datenwelt", so Brand weiter.

Dabei ist Datensparsamkeit ein Grundsatz im deutschen Datenschutzrecht. Die Organisationen geben zu bedenken, dass ein so wertvoller Grundsatz auch auf den Altären von Terrorabwehr und wirtschaftlichem Druck nicht geopfert werden darf. Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten, dass sie im virtuellen Leben ebenso anonym und überwachungsfrei handeln können wie im wirklichen Leben.

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit am Entwurf eines Telemediengesetzes. Der Gesetzesentwurf soll noch im Frühjahr dieses Jahres diskutiert werden und sieht derzeit erhebliche Absenkungen des bestehenden Datenschutzniveaus vor, warnt Patrick Breyer, Initiator des gemeinsamen Forderungskatalogs. "Letztendlich wäre es im Interesse aller Beteiligten, wenn die Nutzerinnen und Nutzer mit ungebrochenem Vertrauen das Internet nutzen könnten!"; so Brand abschließend.